Interpol
Die „Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation – Interpol“ (auch kurz IKPO-Interpol oder im allgemeinen Sprachgebrauch nur Interpol) ist eine weltweit tätige und zugleich die weltweit größte Polizeiorganisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat. In Deutschland ist dieses Zentralbüro beim Bundeskriminalamt (BKA) angesiedelt.
Die Aufgabe von Interpol ist die Unterstützung der nationalen Kriminalbehörden und anderer Einrichtungen, die für die Verhütung oder Bekämpfung von Verbrechen in den derzeit 196 Mitgliedstaaten zuständig sind. Hierfür gewährleistet die Organisation ein globales Kommunikationssystem und unterhält Datenbanken für die Informationsverarbeitung, unter anderem über gesuchte Personen.
Datenschutz bei Interpol
Eine Datenschutzaufsicht besteht, sowohl in Form einer Selbstkontrolle durch einen behördlichen Datenschutzbeauftragten (sogenanntes INTERPOL Data Protection Office (IDPO)) beim Generalsekretariat (INTERPOL General Secreteriat (IPSG)) als auch in Form einer unabhängigen Aufsicht durch die sogenannte Commission for the Control of INTERPOL’s Files (CCF).
Die CCF hat den Status eines eigenständigen Organs. Nach ihrem Statut besteht sie aus sieben Mitgliedern (im Regelfall Juristen mit Erfahrungen im Datenschutzbereich, im Bereich internationaler Kriminalität, Menschenrechte oder ähnliches). Ihre Beratungs- und Kontrollfunktionen nimmt sie weisungsunabhängig wahr. Für die Bearbeitung von Beschwerden sind Kammern eingerichtet und die CCF hat die Befugnis, verbindliche Anordnungen zur Datenverarbeitung durch das IPSG zu treffen (zum Beispiel die Löschung von Daten). Sie erstellt zudem jährlich einen Tätigkeitsbericht für die Generalversammlung von Interpol. Vorgaben an Protokollierung und Datensicherheit sind in den sogenannten Rules on the Processing of Data (RPD) enthalten.
Auskunftsersuchen zu Datenverarbeitungen bei INTERPOL
Die Commission for the Control of INTERPOL’s Files (CCF) ist auch für die Bearbeitung von Auskunftsersuchen betroffener Bürger über eine mögliche Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten bei INTERPOL und für eventuelle Anträge auf Löschung fehlerhaft gespeicherter Daten zuständig. Für diese Anliegen müssen sich Betroffene direkt an die CCF wenden
Alle erforderlichen Informationen stellt die CCF auf seiner Webseite zur Verfügung (in englischer Sprache). Am Seitenende wird das zwingend zu nutzende Antragsformular in englischer, französischer und spanischer Sprache bereitgestellt.
Weiterführende Informationen
Informationen über INTERPOL
- Informationsbroschüre des BMI zu INTERPOL
- Informationen des BKA über INTERPOL
- Das Zentralbüro von INTERPOL beim BKA
Informationen von INTERPOL [in englischer Sprache]
- IKPO-INTERPOL stellt sich vor
- Commission for the Control of INTERPOL’s Files (CCF) mit Links zu den Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung bei der IKPO-INTERPOL