Referat 17 - Gesundheit und Soziales
Um einen datenschutzgerechten Umgang mit den hochsensiblen Daten der Betroffenen zu gewährleisten, obliegt Referat 17 die datenschutzrechtliche Aufsicht über das Gesundheitswesen und über Teile der Sozialversicherungen.
Referat 17 berät die Bundesregierung und den Bundestag bei Rechtsetzungsvorhaben im Gesundheitsbereich beispielsweise zu Registern im Gesundheitswesen, zur medizinischen Forschung, zu Gesetzen des Arztrechts, des Transplantationsrechts oder zu Regelungen im Zusammenhang mit dem Europäischen Gesundheitsdatenraum (European Health Data Space – EHDS). Daneben berät es zu Gesetzen im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung, der gesetzlichen Unfallversicherung und der Kinder- und Jugendhilfe.
Auch die Beratung und Kontrolle vieler Bundesbehörden im Bereich des Gesundheitswesens und des Sozialversicherungsrechts übernimmt Referat 17. Dazu gehören beispielsweise
- das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) inkl. der in deren Geschäftsbereich angesiedelten Beauftragten der Bundesregierung
- weitere Stellen wie das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), das Robert-Koch-Institut (RKI), das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), das Helmholz-Institut (HZI) und die Conterganstiftung
- gesetzliche Rentenversicherungsträger und gesetzliche Unfallversicherungsträger sowie deren Arbeitsgemeinschaften und sonstige Stellen.
Referat 17 bearbeitet zugleich die Beschwerden nach Art. 77 DSGVO und allgemeinen Anfragen sowie Datenschutzverstoß-Meldungen nach Art. 33 DSGVO im Kontext der aufgeführten Stellen.
Insbesondere im Gesundheitswesen kommen thematisch hiermit zusammenhängende Aufgaben und Themen im innerdeutschen sowie europäischen oder internationalen Kontext hinzu:
- Elektronische Gesundheitsanwendungen (eHealth, Gesundheits-Apps, Wearables, DiGa´s, Videosprechstunde, Telemedizin etc.)
- Register im Gesundheitswesen (Hämophilie-, Implantate-, Krebs-, Transplantationsregister etc.)
- Forschungsvorhaben mit bundesweiter Bedeutung im Bereich der medizinischen Forschung (Nationale Kohorte)
- Forschungsvorhaben von Bundeseinrichtungen (Robert-Koch-Institut, Paul-Ehrlich-Institut, Helmholtz-Institute)
- Arzneimittelrecht
- Transplantationsrecht
- Datenschutz im Gesundheitswesen in der EU und im internationalen Bereich (EDSA (CEH-Subgroup), GPA und G7)
- European Health Data Space (EHDS)
Kontakt
Referatsleitung:
Frau Dr. Schräder und Frau Virks
Telefon: +49 (0)228-997799-1700
E-Mail: referat17@bfdi.bund.de
Zur verschlüsselten Kommunikation mit Referat 17 können Sie von einem Schlüsselserver (z. B. http:\\pool.sks-keyservers.net) den aktuellsten PGP-Key dieses Referats herunterladen. Zum Abgleich finden Sie hier den zugehörigen Fingerabdruck dieses öffentlichen Schlüssels:
01201E8B0416BEE46A74AB81D29E5935D597934A