Hallo liebes Fediverse 🙂

Nach längerer Durststrecke dürfen wir endlich mal wieder einen neuen Account auf unserer Instanz begrüßen: Die Künstlervermittlung der Bundesagentur für Arbeit @ZAVKuenstlervermittlung .

Herzlich willkommen und allen Fediverslern eine angenehme restliche Woche ✌️ / ÖA

@peacekeeper Dann bleibt Ihnen noch der Weg einer Klage vor Gericht. / ÖA

@satmd @c_th1 @Cunchem @threemaapp Die Kategorisierung fehlt in der Tat in diesem Papier, da es sich um ein europäisches Projekt handelt. Auf dieser Ebene ist "Messenger" noch nicht abschließend definiert, weil hier zusätzliche nationale Gesetze zum Tragen kommen. Unsere Definition findet sich hier: https://www.bfdi.bund.de/DE/Fachthemen/Inhalte/Telemedien/Messengerdienste.html / ÖA

@c_th1 @Cunchem @threemaapp Es geht bei dieser Konsultation ja zunächst darum Prüfkiterien zu erarbeiten. Deshalb stehen auch keine konkreten Produkte in den Papieren. Die Prüfkriterien sollen ja für alle Apps funkionieren. / ÖA

Der BfDI hat ein Konsultationsverfahren zum Prüfkatalog von Messengerdiensten gestartet. Fachanwendende sowie die Zivilgesellschaft sind eingeladen, den Katalog zu kommentieren.

Der Katalog wurde in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Datenschutzausschuss und Prof. Mathieu Cunche (INSA-Lyon; @Cunchem) entwickelt.

Kommentare und Stellungnahmen können bis zum 15. November 2024 eingereicht werden.

Alle Informationen zum Konsultationsverfahren unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/DerBfDI/Konsultationsverfahren/Messengerdienste/Messengerdienste_node.html

/ÖA

Am 29. Juli 2024 hat eine Delegation aus Sri Lanka unter Leitung von Herrn Arjuna Herath, Chairman der Personal Data Protection Authority (PDPA), den BfDI besucht.

Themen des Besuchs waren die Rechtsdurchsetzung im Rahmen der DSGVO und die Kontrollpraxis des BfDI.

Mehr Eindrücke: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2024/14_Delegation-Sri-Lanka.html

/ÖA

@MrKanister @hendrik @Bundesregierung Öffentlichkeitsarbeit. Das bedeutet einfach nur, dass dann unser Team schreibt und nicht der oder die BfDI persönlich. / ÖA

@hendrik @Bundesregierung Wir reichen das an die bei uns zuständigen Kolleginnen und Kollegen weiter. / ÖA

@young_ullrich @drohm @roland 🫡 / ÖA

@young_ullrich @drohm @roland https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Arbeitshilfen/Hinweise-Auskunftsrecht-Betroffene-S%C3%9CG.pdf - flies away 😁 / ÖA

@byteborg @preya @md Was noch fehlt ist die aufsichtsrechtliche Würdigung des Leaks - da sind wir dran.

Außerdem werden beim "Mein Justizpostfach" im regelhaften Betrieb in der Tat noch Daten mit Dritten geteilt. Der Bundesgesetzgeber hat hier gesetzliche Änderungen angestrebt, die wir durchaus kritisch sehen: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/DokumenteBfDI/Stellungnahmen/2024/StgN_Viertes-B%C3%BCrokratieentlastungsgesetz.html

Wir arbeiten sehr intensiv daran, dass es hier Verbesserungen geben wird. Das dauert aber in der Tat bei einem so komplexen Thema länger. 2/2 / ÖA

@byteborg @preya Hier laufen ein paar Dinge durcheinander: Beim "normalen" BundID-Postfach sind uns keine rechtswidrigen Datenverarbeitungen oder Leaks bekannt. Was @md anspricht ist das ebenfalls integrierte "Mein Justizpostfach". Dort gab es 2023 eine Datenpanne, die mittlerweile gefixt wurde. Das hat aber nichts mit der Anbindung der BA zu tun. 1/2 / ÖA

@Hans @minzmade Die Zuständigkeit für die Schulen (und den gesamten Bereich Bildung) liegt bei den Landesbeauftragten für den Datenschutz. / ÖA

Die neue KI-Verordnung der EU

Die KI-VO wurde am 12. Juli im Amtsblatt der EU veröffentlicht und tritt 20 Tage später in Kraft. Sie stellt umfassende Regeln auf, um Grundrechte zu gewährleisten und Innovation zu fördern, darunter ein Verbot von Social Scoring und von bestimmten Methoden der Gesichtserkennung.

Der BfDI fasst zur Veröffentlichung der KI-VO die wichtigsten Punkte aus Sicht des Datenschutzes zusammen.

Zum Artikel: https://www.bfdi.bund.de/DE/Fachthemen/Inhalte/Technik/KI-Verordnung.html

/ÖA

@bricks Wir haben schon bei der Telekom angefragt und schauen uns das Ganze an.
Sie können sich natürlich zunächst an die Telekom und deren Datenschutzbeauftragten wenden.
Und sie können natürlich über unser Beschwerde-Formular eine Beschwerde einreichen: https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Kontakt/kontakt_node.html / ÖA

@Aakerbeere Da dürfen Sie sich bei @ulrichkelber bedanken 😉 / ÖA

@Aakerbeere Das kommt alles aus dem Haushalt des BfDI. Also sowohl die Personalkosten (Administration / Moderation) als auch die Serverkosten. / ÖA

@byteborg @Lilith @the_moep Wir geben das morgen an die zuständigen Kolleginnen und Kollegen bei uns weiter. / ÖA

@Sascha @oldperl Wir geben das Angebot auf jeden Fall weiter. / ÖA