Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Stellungnahme zur Datenverarbeitung im Deutschen Bundestag und weiteren Institutionen

Datum 24.05.2018

Stellungnahme zur Verarbeitung personenbezogener Daten, die ohne Einwilligung an Mitglieder des Deutschen Bundestages, Bundesministerien, Fraktionen, Aufarbeitungskommission des UBSKM, Expertengremien, Forscher übermittelt werden.

Artikel "Stellungnahme zur Datenverarbeitung im Deutschen Bundestag und weiteren Institutionen" Herunterladen (PDF, 217KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Kontaktfinder

Hier finden Sie in wenigen Klicks heraus, wer für Ihre Anfrage oder Beschwerde zum Datenschutz zuständig ist.

Öffentliche Stellen
Unter den Begriff der öffentlichen Stelle fallen nicht nur die klassischen Verwaltungsbehörden, sondern auch Gerichte, Parlamente oder öffentliche Stiftungen. Hierzu zählen auch die Sozialversicherungen, wie z.B. die Krankenkassen.
Unternehmen
Privatunternehmen werden meist von den Landesbehörden beaufsichtigt, es gibt jedoch einige Ausnahmen. In diese Kategorie fallen auch privatrechtliche Organisationen wie Vereine und Verbände.
Presse, Rundfunk, Kirche
In diesen Bereichen gelten besondere Zuständigkeiten. Kirchen und öffentlich-rechtlicher Rundfunk verfügen z. B. über eigene Datenschutzbeauftragte. Auch für andere Organisationen sind die Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder nicht zuständig.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Stellungnahme zur Datenverarbeitung im Deutschen Bundestag und weiteren Institutionen

Kontaktfinder

Öffentliche Stellen

Unternehmen

Presse, Rundfunk, Kirche