Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

BfDI engagiert sich für Datenschutz im Schengen-Raum

Datum 12.12.2022

Seit der letzten Woche ist der BfDI an entscheidender Stelle im sogenannten ETIAS-Beratungsgremium für Grundrechte vertreten.

es liegen zwei Reisepässe auf einer Weltkarte — Quelle: ©Mikel Wohlschlegel - stock.adobe.com

ETIAS steht für European Travel Information and Authorization System (Europäisches Reiseinformations- und ‑genehmigungssystem). Mit diesem System werden Reisen in den Schengen-Raum genehmigt und gleichzeitig Besucher aus Ländern registriert, die kein Visum benötigen. Sebastian Hümmeler, stellvertretender Leiter des Referats 31 (Grundsatz, Internationales im Bereich Polizei und Justiz), wird für den EDSA zukünftig als Vorsitzender des Beratungsgremiums die Wahrung von Datenschutz und Nichtdiskriminierung im neuen Europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystem ETIAS begleiten.

Kontaktfinder

Hier finden Sie in wenigen Klicks heraus, wer für Ihre Anfrage oder Beschwerde zum Datenschutz zuständig ist.

Öffentliche Stellen
Unter den Begriff der öffentlichen Stelle fallen nicht nur die klassischen Verwaltungsbehörden, sondern auch Gerichte, Parlamente oder öffentliche Stiftungen. Hierzu zählen auch die Sozialversicherungen, wie z.B. die Krankenkassen.
Unternehmen
Privatunternehmen werden meist von den Landesbehörden beaufsichtigt, es gibt jedoch einige Ausnahmen. In diese Kategorie fallen auch privatrechtliche Organisationen wie Vereine und Verbände.
Presse, Rundfunk, Kirche
In diesen Bereichen gelten besondere Zuständigkeiten. Kirchen und öffentlich-rechtlicher Rundfunk verfügen z. B. über eigene Datenschutzbeauftragte. Auch für andere Organisationen sind die Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder nicht zuständig.

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