Besuch des Serbischen Datenschutzbeauftragten und seiner Delegation
Datum 15.06.2023
Am 13. Juni 2023 hat der BfDI in seiner Bonner Liegenschaft den Serbischen Datenschutzbeauftragten, Milan Marinović und seine Delegation empfangen. Daneben nahmen auch Vertreter der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) an dem Termin teil.
Hintergrund des Besuches ist ein durch die GIZ betreutes EU-Projekt zur „Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in Serbien“. Das Projekt zielt insbesondere darauf ab, das serbische Justizministerium bei der Erreichung der Ziele zu unterstützen, die für die Republik Serbien im Hinblick auf ihren EU-Beitritt festgelegt wurden.
Inhaltlich konnten neben einem gemeinsamen Austausch zur Arbeitsweise und Kontrollpraxis der beiden Aufsichtsbehörden auch fachliche Themen tiefergehend erörtert werden. Die Veranstaltung war durch verschiedene Fachvorträge und einen offenen Austausch geprägt. Dabei konnten auch zahlreiche Gemeinsamkeiten mit Blick auf thematische Schwerpunktthemen der beiden Behörden herausgearbeitet werden. So beispielsweise der immer wichtiger werdende datenschutzrechtliche Fokus auf Systeme der Künstlichen Intelligenz, aber auch die Entwicklung hin zu technisch geprägten Kontrollen und deren Herausforderungen.
Alle Beteiligten waren sich einig, dass beide Seiten von den gegenseitigen Erfahrungen und einem verstärkten Austausch auch künftig profitieren können.
Neben dem Besuch des BfDI hat die Delegation u. a. weitere Stationen bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI NRW) sowie beim Innenministerium NRW und der Bundespolizei geplant.
