Datenschutz in der Informationsgesellschaft sichern - Thesenpapier des Bundesdatenschutzbeauftragten

Anlässlich des heutigen IT-Gipfels in Potsdam mahnt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar in dem anliegenden Thesenpapier eine datenschutzgerechte Gestaltung der Informationstechnik an.

Schaar: Ich halte es für unverzichtbar, die Bedingungen und die Folgen der Informationstechnik offen zu diskutieren und sowohl ihre Chancen als auch ihre Risiken auszuloten. Neben wirtschaftlichen und technologischen Aspekten müssen dabei auch die sozialen und rechtlichen Konsequenzen berücksichtigt werden, die sich aus dem zunehmenden IT-Einsatz ergeben. Die teilweise negativen Folgen lassen sich nicht allein durch gesetzliche Ver- oder Gebote verhindern. Bereits bei der Konzeption von IT-Systemen sollten deshalb verstärkt Vorkehrungen getroffen werden, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewährleisten. Die Rahmenbedingungen des IT-Einsatzes sollten so gestaltet werden, dass sich ein guter Datenschutz auch wirtschaftlich auszahlt. Staat, Wirtschaft und Wissenschaft müssen sich ihrer Verantwortung stellen, damit die Grundrechte und die demokratischen Strukturen gewährleistet bleiben, wenn sich unsere Gesellschaft weiter zu einer Informationsgesellschaft wandelt.

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