Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Navigation und Service

Bonn, 22. Mai 2007

Pressemitteilung 17/2007

Schaar: Informationstechnik muss den Datenschutz unterstützen

Anlässlich des 10. Deutschen IT-Sicherheitskongresses des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik vom 22.-24. Mai 2007 in Bonn erklärt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit:

"Staat, Wirtschaft und Wissenschaft haben sich ihrer Verantwortung zu stellen, damit die Grundrechte und die demokratischen Strukturen gewährleistet bleiben, wenn sich unsere Gesellschaft immer mehr zu einer Informationsgesellschaft entwickelt. IT-Sicherheit und Datenschutz sind dabei keine Gegensätze, sondern Partner. IT-Sicherheit ist häufig eine Grundvoraussetzung für datenschutzfreundliche Verfahren. Gesetzliche Ver- oder Gebote reichen hier nicht aus. Der Datenschutz muss vielmehr bereits beim Systemdesign berücksichtigt werden.

Das Kongressmotto Innovationsmotor IT-Sicherheit sollte auch im Sinne von preisgünstigen und leicht zu bedienenden Datenschutztechniken verstanden werden, etwa zur Verschlüsselung und Anonymisierung persönlicher Daten. Im Hinblick auf die Einführung elektronischer Identitäten, etwa beim ePass oder bei der elektronischen Gesundheitskarte, müssen die technologischen Möglichkeiten zur sicheren und unbeobachteten Nutzung bewahrt und ausgebaut werden.

Die IT-Wirtschaft und die Anwender von Informationstechnik werden das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger nur gewinnen, wenn die Verfahren transparent, anwenderfreundlich, sicher und datenschutzgerecht gestaltet sind. Die Rahmenbedingungen des IT-Einsatzes müssen so gestaltet werden, dass sich guter Datenschutz und sichere Systeme auch wirtschaftlich auszahlen. Hierzu gehört auch die längst überfällige Verabschiedung eines Datenschutzaudit-Gesetzes."